Aktuelles und Termine

AKTUELL


BGW

Im November 2018 wurden viele JSJ-Praktiker, namentlich diejenigen, die auf der Praktiker-Liste des Europa-büros eingetragen sind, von der BGW (Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege) angeschrieben und gebeten, einen dem Schreiben beigefügten Fragebogen auszufüllen und zurück zu senden.

Der Fachverband hat sich, nachdem er davon Kenntnis erlangt hatte, zeitnah mit der BGW in Verbindung gesetzt. Auch mit dem Europabüro gab es einen Kontakt, der aber ohne konkretes Ergebnis verlief. Leider ist immer noch das Gerücht im Umlauf, der DF JSJ hätte etwas mit der Aktion der BGW zu tun. Das ist jedoch nicht der Fall. Wir sind auch erst danach informiert worden, dann aber rasch aktiv geworden.

Inzwischen konnten wir in einem ausführlichen Telefonat mit der BGW die Sach- und Rechtslage ausführlich erörtern. Fachverbandsmitglieder wurden dazu per Mail ins Bild gesetzt. Das Ergebnis des Telefonats ist auch in den nachfolgenden Link zu den Hintergrundinformationen (siehe unten) eingearbeitet. Hier eine kurze Zusammenfassung:

In seiner letzten Mail vom 13.12.2018 erwähnt das Europabüro die hier einschlägige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, auf die sich die BGW beruft. In dem zitierten Urteil vom 19.06.2018 ging es um eine Rentnerin, die eine Praxis für energetische Körperarbeit betrieb. Das BSG hat nochmals klargestellt, dass sowohl anhand der subjektiven Absicht der Praxisinhaberin als auch anhand von objektiven Kriterien, die sich aus öffentlich zugänglichen Quellen über die von ihr angewendeten Methoden ergeben, diese Tätigkeit dem Gesundheitswesen zuzuordnen sei. Dies deshalb, weil die Tätigkeit im weitesten Sinne auf Heilung ausgerichtet ist. Es hat auch klargestellt, dass damit keine Aussage über die Wirksamkeit der Methode getroffen werde und die Pflichtversicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung unabhängig davon ist, ob die Leistung von der Krankenkasse übernommen wird. Ebenfalls spielt es keine Rolle, ob die Tätigkeit der Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz bedürfte.

Die BGW ist sich durchaus bewusst, dass viele im Bereich der alternativen Heilmethoden Tätigen wenig verdienen. Allerdings sieht die Satzung für Geringverdiener im Gesundheitswesen keine Befreiung von der Beitragspflicht vor. Auch das ist von den Gerichten schon für rechtens erklärt worden. 

Die BGW kann rückwirkend für 4 Jahre noch Beiträge nachfordern. Es ist also damit zu rechnen, dass für 2015 bis 2018 Beiträge erhoben werden, wobei der Beitragsbescheid für 2018 erst im Frühjahr 2019 kommen wird. Wer in den genannten Jahren selbständig JSJ ausgeübt hat, muss mit entsprechenden Beitragsbescheiden rechnen.


Hier gibt es weitere wichtige Hintergrundinfos zur BGW.

Online-Webniar für Verbands-Mitglieder und erstmals auch für Nicht-Mitglieder

zu rechtlichen und praktischen Fragen 

rund um das aktuelle Thema Berufsgenossenschaft  :

Dienstag, 12. März 2019 20.00 - 21.00 Uhr. 

Die Teilnahme ist für Mitglieder kostenlos. Von Nicht-Mitgliedern erheben wir einen Kostenbeitrag von 10 Euro, der im Voraus zu entrichten ist. Die Anmeldung erfolgt per Mail über vorstand@df-jsj.de oder unser Kontaktformular. Dann erfolgt für Nichtmitglieder die Rechnungsstellung mit Angabe unserer Bankverbindung. Nach Zahlungseingang bzw. nach Anmeldung eines Mitglieds wird eine Teilnahmebestätigung versandt. 

Die Anzahl der Teilnehmer ist begrenzt, daher ist es ratsam, sich frühzeitig anzumelden.

Für das Webinar werden ein Headset und Laptop/PC mit Internetzugang benötigt.   Eine Anleitung, wie man technisch seine Teilnahme sichern kann, gibt es hier.

Die Verbandsmitglieder werden per Email über dieses Webbinar informiert.